Mit der Behauptung ein Sozialticket sei hessenweit kein Erfolgsmodell hatte Dirk Westedt (FDP) stellvertretend für die Kreis-Koalition aus CDU, Grünen und FDP den erneuten Vorstoß der LINKEN für ein Sozialticket im Main-Taunus-Kreis abgebügelt. Fakten belegen jedoch das genaue Gegenteil, betont Dr. Barbara Grassel:
„Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, der Kreis Groß-Gerau, Rüsselsheim und Bad Homburg: in diesen und vielen weiteren Kommunen und Kreisen in Hessen profitieren Menschen mit geringem Einkommen von einem Sozialticket. Wie insbesondere die Kreis-Grünen in der vergangenen Kreistagssitzung stumm dasitzen konnten, während Herr Westedt (FDP) die Sozialtickets anderer grün-mitregierter Kommunen herabwürdigte und für die CDU/GRÜNE/FDP-Kreis-Koalition erklärte, diese lehne ein solches Ticket ab, bleibt deren Geheimnis.“
Mit der nun vorliegenden Antwort auf die Anfrage zu potenziell Leistungsberechtigten ließe sich auch abschätzen, welche maximalen Kosten auf den Main-Taunus-Kreis zu kämen, so Grassel.
„Rund 15.000 Menschen im Main-Taunus-Kreis wären theoretisch für ein Sozialticket nach unserem Modell anspruchsberechtigt. Ihnen allen könnte 2023 ein Sozialticket für 2,7 Millionen Euro (da erst ab 1. April) bzw. 3,6 Millionen Euro in den darauffolgenden Jahren ermöglicht werden. Das wäre für den Main-Taunus-Kreis durchaus abbildbar, erst recht, da nicht von einer 100%-Nutzungsquote auszugehen ist.
Mit der Ablehnung unseres Antrags in der vergangenen Kreistagssitzung hat die Koalition eine Chance für die Mobilität armutsbetroffener Menschen im Kreis vertan. Für DIE LINKE im Kreistag bleibt das Sozialticket ein wichtiges Thema und wir werden es auch in den anstehenden Haushaltsberatungen erneut auf die Tagesordnung setzen.“
Hinweis: Nachfolgend finden Sie den gestellten Antrag und die beantwortete Anfrage.
Bei der Berechnung des berechtigten Personenkreises wurde im Bereich ALG II ausschließlich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (7.967 Personen) gezählt, da die weiteren Leistungsbeziehenden in aller Regel Kinder und Jugendliche sind, die entweder kostenfrei mitfahren oder über das Schülerticket des Landes abgedeckt sind. Diese brauchen demzufolge auch kein Sozialticket des Kreises.