Dr. Barbara Grassel, Ortsbeiratsmitglied in Hofheim-Lorsbach, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Hofheim und LINKE Kreistagsabgeordnete, erklärt zu den Beschlüssen zur L 3011-Sanierung zwischen Hofheim und Lorsbach im Kreistag am Montag und in der Hofheimer Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch:
„Manche Hofheimer Grünen haben zumindest im politischen Handeln eine gespaltene Persönlichkeit. Montag im Kreistag stimmten die Grünen geschlossen gegen Teile eines Antrags von LINKE, SPD und FWG. Zwei Tage später gab es für einen quasi identischen Antrag die Unterstützung der Grünen. Zwei der zustimmenden Grünen hatten jedoch zwei Tage zuvor gegen den Teil-Beschluss gestimmt – ein inhaltlich unerklärlicher Wandel.
Die vollumfängliche Zustimmung der anwesenden Hofheimer CDU-Abgeordneten im Kreistag belegt, dass der Antrag auch für Hofheims Grüne in Gänze zustimmungsfähig gewesen wäre. Deshalb ist es umso bedauerlicher, dass die vollständige Verabschiedung ausgerechnet an den Nein-Stimmen von fünf Hofheimer Grünen-Abgeordneten scheiterte. Bei einem Abstimmungsverhalten von 31 Ja- zu 39 Nein-Stimmen war deren ablehnendes statt zustimmendes Votum entscheidend. Sachliche Argumente dazu blieben die Grünen schuldig. Keine Person aus der Fraktion der Grünen ergriff das Wort – vermutlich, weil es schlicht keine sachliche Begründung gab.
So liegt die Vermutung nahe, dass das Abstimmverhalten im Kreistag in erster Linie daran lag, der Grünen Kreisbeigeordneten und ihrer Unteren Umweltbehörde zur Seite zu stehen. Auch dass der Grüne Bürgermeister von Kelkheim die Vollsperrung zwischen Fischbach und Ruppertshain nicht verhindert hat, weil er deren Folgen nicht bedacht hat, spielt wohl eine Rolle. Da dürfen andere Städte natürlich keine besseren Lösungen erzielen, mögen die betroffenen Menschen und Gewerbe auch noch so sehr darunter leiden.“
Hinweis: Nachfolgend finden Sie beide Anträge. Während der Antrag in Hofheim einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen wurde, galt dies für den Antrag im Kreistag nicht. Einstimmig beschlossen wurden dort die Punkte 1-4 und 9-10. Die Punkte 5 bis 8 wurden mit 31 zu 39 zu einer Enthaltung abgelehnt.