Millionen für Großprojekte, kein Geld für Kitas?

Immer mehr Kita-Bauten werden angeblicher Unwirtschaftlichkeit in Hofheim abgesagt. Dazu kommentiert Dr. Barbara Grassel, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Hofheim:

„Ja, Bauen ist teuer heutzutage. Aber es gibt Bauvorhaben, die lassen sich nicht einfach aufschieben, ohne dass dies erhebliche Auswirkungen auf die Betroffenen hat: Dazu zählen Schulen und Kindergärten. Wenn man ein ganz bestimmtes Bauvorhaben zur Erweiterung einer Kita wegen „Unwirtschaftlichkeit“, so der Kindergarten-Dezernent Köppler (SPD) aufgibt, dann muss man ja – so erfordert es schon die Logik – eine vergleichbar gute „wirtschaftlichere“ Lösung parat haben. Nicht so bei unserem Hofheimer Magistrat: Der hat – so ist im Höchster Kreisblatt zu lesen – die geplante Aufstockung des Gartenhauses aufgegeben, ohne dass er irgendwelche wirtschaftlicheren Alternativen nennen konnte. „Die Ausschreibung habe ergeben, dass die Aufstockung unwirtschaftlich geworden wäre. Deshalb schaue man sich nun nach anderen Lösungen um“, so Dezernent Köppler.

Das war beim Lorsbacher Kindergarten vor einem Jahr übrigens genau so, und auf das Ergebnis der Suche warten wir noch heute. Und was machen die Eltern?“

Wir müssen auf die Kosten schauen“, erklärte Köppler. Nur leider: Auf die Kosten schaut dieser Magistrat nur bei verhältnismäßig kleinen Projekten. Bei Großvorhaben sind diesem Magistrat die Kosten offensichtlich völlig „wurscht“: Auf eine Kostenschätzung für den Haltepunkt Wallau einschließlich des geplanten Mammut-Parkhauses warten wir bis heute vergeblich. Doch dieses völlig überflüssige Vorhaben ist – grob geschätzt – ein Dutzend mal so teuer wie die Aufstockung des Gartenhauses. Auch für den völlig überflüssigen, aber beschlossenen Komplett-Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs einschließlich Schwarzbach-Überkragung haben wir bislang trotz Nachfragen nichts über die Kosten erfahren (na, wäre ja auch „nur“ halb so teuer wie der Haltepunkt Wallau). Auch zu den Mehrkosten der beschlossenen „On-Demand-Mobility“, die das alte Anruf-Sammeltaxi ersetzen soll, haben wir bislang noch keine aktuellen Zahlen erhalten. Auch da ist nur eines sicher: Es wird für die Nutzer kaum besser, aber dafür erheblich teurer.

Wenn man kein Geld und sich offensichtlich bei der Haushaltsplanung verrechnet hat, dann muss man Prioritäten setzen, aber nicht einfach die schon längst überfälligen und eingeplanten Erweiterungen von Kinderbetreuungseinrichtungen auf St. Nimmerlein verschieben.“