Der jährliche Beschluss eines Haushaltes gilt als Sternstunde des Parlamentarismus. Hier werden die Finanzen der Kommune festgelegt, Projekte vorbereitet, ermöglicht oder verhindert. Nur in Hofheim setzt sich der Magistrat regelmäßig über die Beschlüsse der Stadtverordneten einfach hinweg.
Es ist also weitgehend wirkungslos, ob wir Projekte beschließen oder Mittel dafür einstellen oder nicht. Der Magistrat setzt das meiste ohnehin nicht um. Und notfalls setzt er sich auch über Beschlüsse hinweg.
Dr. Barbara Grassel, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Hofheim
Um ein Zeichen zu setzen, entschieden sich unsere Stadtverordneten Barbara Grassel und Bernd Hausmann deshalb die diesjährige Beschlussfassung zu boykottieren.
Die vollständige Haushaltsrede von Frau Dr. Grassel finden Sie nachfolgend: